Monat für Monat sieht die Welt zu, wie Israel an der palästinensischen Bevölkerung in Gaza Genozid begeht.
Die Menschen erleben unvorstellbares Leid durch die israelische Militäroffensive, die als Reaktion auf die schrecklichen Angriffe der Hamas am 7. Oktober 2023 einleitete. Über 42.000 Menschen in Gaza wurden getötet. 1,9 Millionen Palästinenser*innen, mehr als 90 % der Bevölkerung des Gazastreifens, wurden vertrieben. Die gesamte zivile Infrastruktur wurde systematisch zerstört, Gesundheitsversorgung und Nahrungsmittelproduktion sind praktisch zum Erliegen gekommen. Gleichzeitig wird die Einfuhr von Hilfsgütern massiv behindert. Die Menschen leiden unter Hunger, Krankheit und Verzweiflung.
Unsere umfassenden Recherchen belegen, dass Israel Handlungen mit der Absicht verübt, palästinensisches Leben im Gazastreifen auszulöschen und diese den Kriterien eines Genozids entsprechen.
Wir dürfen nicht länger zusehen, wie vor unseren Augen ein Genozid geschieht. Hilf mit, den Genozid zu stoppen!
Schweigen fördert den Genozid in Gaza. Die anhaltende diplomatische Rückendeckung, trotz der Völkerrechtsverstöße wie illegale Besatzung und Apartheid, führt zu Straflosigkeit. Das hat die systematische Entmenschlichung der Palästinenser*innen erst möglich gemacht. Das Wegsehen zu vieler politischer Entscheidungsträger*innen weltweit bereitet den Nährboden für das aktuelle Vorgehen der israelischen Regierung, das über jede militärische Notwendigkeit hinausgeht.
Auch Österreich steht in der Pflicht. Als Vertragsstaat der Völkermordskonvention muss Österreich Genozid verhindern und bestrafen. Bisher zählt Österreich jedoch zu den wenigen Ländern in EU und UNO, die Kritik an der israelischen Kriegsführung ablehnend gegenüberstehen. Wir fordern die österreichische Bundesregierung auf, nicht weiter wegzusehen und die Untätigkeit zu beenden!
Daher fordern wir von der österreichischen Regierung:
- in der direkten Zusammenarbeit mit anderen Staaten und auf internationaler Ebene auf einen sofortigen Waffenstillstand zu drängen,
- den Zugang zu humanitärer Hilfe sicherzustellen und ein Ende der Blockade Gazas zu fordern,
- dazu beizutragen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Die Entscheidungsträger*innen müssen daher die internationale Strafverfolgung unterstützen, anstatt sie öffentlich zu untergraben.
- dafür einzutreten, dass die Waffenlieferungen und technologische Unterstützung an den Staat Israel sofort gestoppt werden.